Quer gedacht in Baden-Württemberg – zu|gänglich – stell dir vor, es ist Demokratie und jeder macht mit

Am 26. und 27. März 2010 fand die dritte quergedacht-Veranstaltung statt. Der genaue Titel lautete:

Quer gedacht in Baden-Württemberg – zu|gänglich – stell dir vor es ist Demokratie und jeder macht mit

Diese Kooperationsveranstaltung mit der Zeppelin University, Friedrichshafen, führte (für mich) zu interessanten und v. a. konkreten Ergebnissen.

Dabei war und ist wichtig, verschiedene Dimensionen analytisch zu differenzieren:

1. Lokalität (Gemeinde – Land – Bund)
2. Systemverständnis – oder das Prinzip:
   Rückkopplung – wie versichert sich das System sich selbst rück, dass Operationen stattfanden?
   1. Input – Themen definieren
   2. Verarbeitung – Ideen entwickeln und austauschen, Lösungen (er-) finden, Mehrheiten organisieren, umsetzbare Beschlüsse (demokratisch legitimiert) fassen
   3. Output – Öffentlichkeit herstellen, um neue Themen zu definieren (den Prozess/ die Teilhabe (jeder macht mit)  am Laufen zu halten)  

Hier meine Stichworte zu den (meinen) Ergebnissen:
(die Aufbereitung und die wechselseitigen Bezüge folgen vielleicht – irgendwann später)

• Die lokale Ebene (Gemeinde/ Quartier) ist der Dreh- und Angelpunkt aller (Veränderungs-)Ansätze
• (schnelle) Selbstwirksamkeit ist das Prinzip für Interesse und Beteiligungsmotivation schlechthin
• kommunaler Bürgerhaushalt ist (im Moment) das Mittel der Wahl, diese je individuelle, persönliche Relevanz herzustellen
• Beteiligung themenbezogen (und damit auch episodisch) nach dem Prinzip Schöffentum – Freistellung & Bezahlung an Arbeitgeber bzw. direkt bei FreiberuflerInnen (freiwillig)
• Auswahl dafür nach Los-Verfahren mittels Melderegistern
• bildungsferne Schichten/ Prekariat durch Organizer mitnehmen und mobilisieren
• zentral und neu zu insttitutionalisieren: Conmunity Organizing – Rolle: Organizer (Quartiersmanagement/ Gemeinwesenarbeit (GWA)) – Ziel: Experten für sich selbst herausbilden
• organisatorisch: institutionelle Verflochtenheit – Beteiligungskonferenzen – Räte
• Gegenbewegung: Problem der Angst vor Steuerungs- und Kontrollverlust durch Partei-Funktionäre
• für die politischen Vereine Parteien gilt weiterhin: programmatisch arbeiten
• Komplexitätsreduktion durch Vertrauen (persönlich) oder Verfasstheit (Regeln, Programme, Gesetze etc.)
• organisatorisch: permanenter Dialog – institutionell verankern und absichern – Räte(-republik)  
• Methode: Bürgerratschlag
• Methode: Zukunftskonferenzen
• Gemeinderat beibehalten; andere institutionellen Akteure mit Ratschlags- evtl. sogar Veto-Recht
• lokaler Zukunftsrat (vgl. Vorbilder aus der Schweiz) – Prinzip: Senat
• Vision: demokratisch abgesicherte Willensbildung (legitimierte Entscheidung) z.B. mittels Matrix-Organisation-Prinzip: Experten für sich selbst (etwa: Quartiersrat) – quer zu – Versammlung aus beratenden Akteuren der Zivilgesellschaft (Kirchen, Vereine, Bürgerinitiativen, Gewerkschaften, Stiftungen, Vereinigungen, … sonstige NGOs) – quer zu – (heute schon) demokratisch legitimierten Gremien (lokales Parlament = Gemeinderat (GR))
• Partizipation durch Neue Medien ermöglichen (internet/ blog/ sms/ youtube/ twitter/ social communities (xing/ ning/ facebook/ studiVZ) …
• mittels moderner Technik an Lebenslage /-situation ankoppeln – Impuls zur Willensäußerung geben

 

• jenseits von Wahlkampf – jenseits von Wahlplakaten – jenseits von ritualisierten Handlungs- und Verhaltens-Mustern  – z.B. in politischen Vereinen (Parteien), Fraktionssitzungen, GR-Sitzungen, …

 

• Ebene: Bundesländer abschaffen – da einerseits keine Systemkompetenz bei Akteuren bei gleichzeitiger Irrelevanz der politischen Entscheidungsebene
  • Einschätzung: Identitäten bilden sich anhand von Lebenlagen, Lebensstilen oder kleinräumigen lokalen Bezügen aus; nicht nach (künstlichem Konstrukt) Bundesland
• ungelöst: Wunsch nach Idolen (Identifizierungswunsch – Erklärung: Wunsch nach Komplexitätsreduktion)
  • Bewertung: keine eine (1!) Frage unserer Zeit – obwohl die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit das Potenzial dazu birgt –  Stichwort: „Eigentum verpflichtet“
• Ebene EU – Wahlen belassen – beeinflusst heute schon ca. 70-75% unserer Gesetzgebung
• Ebene: Bund – ? – da ?Systemkompetenz? der Akteure für Gesetzesentwicklung – Gefahr der Abhängigkeit/ Einflussnahme durch
  • Bürokraten (öffentliche Verwaltung)
  • Lobbyisten

2 Literaturhinweise (von Dr. Knut Bergmann):

• „No, we can’t“; Freitag
• Politik als Theater, Kolesch

Da bleiben Fragen wie diese unbeantwortet:

• Warum braucht eine Partei Mitglieder?
• Wie wenig Partizipation ist möglich bis zum System-Zusammenbruch (mindestens 2 Aspekte: Wahlbeteiligung & Anzahl Parteimitglieder)

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